Nutzungsbedingungen
Die folgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten im Verhältnis zwischen der LEET Marketing GmbH, Am Kaiserkai 12, 20457 Hamburg, als Anbieterin des Internet-Dienstes i-dex und den registrierten Nutzern (im Folgenden als „Nutzer“ bezeichnet). Ihre Gültigkeit erstreckt sich auf alle Internet-Angebot von i-dex einschließlich möglicher Unterseiten und Erweiterungen wie Newsletter und Gadgets, die von i-dex bereitgestellt und auf Seiten von Drittanbietern eingebunden werden.§ 1 Was leistet i-dex?
1.1 i-dex ist eine Plattform, die es den Nutzern ermöglicht, eigene Texte, Bilder und Links in einem persönlichen Nutzerkonto zu speichern und auf einer individuell für den jeweiligen Nutzer angelegten Unterseite darzustellen und zu verwalten. Jeder Nutzer hat dabei Zugriff auf die individuell für ihn angelegte Seite mit den eigenen Inhalten sowie auf die für andere Nutzer angelegten Seiten und auf Seiten mit redaktionellem Inhalt, die von i-dex selbst angelegt wurden. Zugleich kann jeder Nutzer die eigene Seite, die individuell für ihn angelegt wurde, inhaltlich und gestalterisch im Rahmen der bereitgestellten Möglichkeiten verändern.1.2. Die Nutzer von i-dex können die Inhalte anderer Nutzer sowie Inhalte, die von i-dex selbst bereitgestellt werden, einsehen und zum Teil auf ihre eigene Seite kopieren oder einbinden. Beim Einbinden der Inhalte eines anderen Nutzers in die eigene Seite bleiben diese Inhalte dynamisch mit der Quellseite verknüpft. Wenn der Nutzer, von dem die Inhalte übernommen wurden, diese verändert, erweitert oder löscht, werden diese Änderungen auf der Seite, auf der die Inhalte eingebunden sind, übernommen.
1.3 Besucher von i-dex, die sich nicht Registrieren, können nur Teile der Leistungen von i-dex nutzen.
1.4 i-dex hat jederzeit das Recht, sein Angebot im Umfang und der inhaltlichen Ausrichtung zu ändern.
1.5 Ferner hat i-dex das Recht, die Inhalte von Nutzern einschließlich vollständiger Nutzerkonten zu entfernen oder so einzustellen, dass sie für andere Nutzer nicht sichtbar sind, sofern diese Inhalte
- von i-dex als rassistisch, diskriminierend, einzelne Personengruppen verletzend, volksverhetzend, oder in anderer Weise als anstößig eingeschätzt werden;
- nach Einschätzung von i-dex gegen Gesetze verstoßen oder zu verstoßen drohen;
- von i-dex als Spam eingestuft werden;
- Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzen;
- die von einem gespeicherten Link aufgerufene Seite die oben genannten Eigenschaften aufweist.
1.6 i-dex darf die von den Nutzern eingegebenen Inhalte verarbeiten und in beliebiger anderer Form an beliebiger Stelle (innerhalb des Internetdienstes i-dex wie auch auf anderen Webseiten und außerhalb des Internets) darstellen. Auf diese Weise kann i-dex zum Beispiel Listen der beliebtesten Links, Sammlungen inhaltlich ähnlicher Links oder Zusammenstellungen neuer Links erzeugen und beliebiger Form verwerten.
1.7 Jeder Nutzer erkennt mit seiner Registrierung diese Nutzungsbedingungen an. Sofern ein Nutzer sein erteiltes Einverständnis zu den Nutzungsbedingungen widerrufen möchte, kann er i-dex darüber in schriftlicher Form informieren; i-dex wird dann das Nutzerkonto dieses Nutzers deaktivieren.
§ 2 Welche Rechte und Pflichten haben die Nutzer?
Nutzer von i-dex sind berechtigt, den Internetdienst umfassend im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen. Damit können Sie insbesondere ihre individuelle Seite nach ihren persönlichen Präferenzen befüllen und gestalten. Dabei sind selbstverständlich die gültigen Gesetze (die des Staates wie auch die des Anstandes) zu beachten. Damit ist es den Nutzern von i-dex insbesondere untersagt- rechtswidrige Inhalte einzustellen;
- Inhalte einzustellen, die andere Personen oder Personengruppen diskriminieren, beleidigen, bedrohen oder in anderer Weise verletzen;
- Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter verletzen;
- technisch schadhafte oder schädigende Inhalte einzustellen;
- Spam-Inhalte einzustellen (hierzu zählen unter anderem alle Inhalte, die darauf abzielen, andere Nutzer in ihrem Verhalten oder Automatismen zur Bewertung von Webseiten zu manipulieren);
- auf Seiten zu verlinken, die die vorhergehend genannten Merkmale aufweisen;
- bei ihrer Registrierung falsche Angaben zu ihrer Person zu machen oder eine andere als die eigene E-Mail-Adresse anzugeben.
Verstößt ein Nutzer gegen diese Regeln, ist i-dex berechtigt, das Konto des Nutzers zu deaktivieren oder zu löschen, den Nutzer von der weiteren Nutzung von i-dex auszuschließen und ihn dauerhaft zu sperren. Eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verfolgung bleibt davon unberührt.
§ 3 Welche Rechte und Pflichten hat i-dex?
3.1 i-dex bemüht sich, den Internetdienst in hoher Qualität, Stabilität und Performance bereitzustellen. i-dex ist jedoch nicht verpflichtet, sicherzustellen, dass der Dienst jederzeit erreichbar ist und fehlerfrei funktioniert. Ferner kann i-dex den Dienst jederzeit und auch ohne vorherige Ankündigung einschränken oder ganz einstellen.3.2 i-dex ist berechtigt, die von Nutzern übertragenen Informationen im Falle strafrechtlich relevanter Handlungen eines Nutzers den Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung zu stellen. Ferner ist i-dex berechtigt, die von Nutzern bereitgestellten Inhalte zu entfernen oder für andere Besucher unzugänglich zu machen, wenn diese Inhalte gegen Gesetze oder gegen die Nutzungsbedingungen von i-dex verstoßen. Ob ein solcher Verstoß vorliegt, liegt im Ermessen von i-dex.
§ 4 Inhalte und Verweise auf andere Webseiten
Der Internetdienst i-dex enthält Verlinkungen auf Webseiten Dritter. i-dex hat keine Kontrolle und übernimmt keine Haftung für deren Inhalte, Datenschutz-Richtlinien oder Tätigkeiten. Dies gilt insbesondere für solche Links und Inhalte, die von Nutzern eingestellt werden. Aus diesem Grund distanziert sich i-dex explizit von allen Inhalten, die von Dritten eingestellt werden, sowie von den Inhalten der verlinkten Webseiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung derartig dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite mit den fraglichen Inhalten, nicht jedoch derjenige, der über Links auf die jeweilige Seite nur verweist.§ 5 Haftung
5.1 i-dex übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Webseiten jederzeit erreichbar und fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Ferner übernimmt i-dex keine Gewährleistung für die von Nutzern bereitgestellten Inhalte und ist nicht verpflichtet, solche Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße hin zu überprüfen.5.2 Der Nutzer stellt i-dex von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber i-dex aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb des Internetdienstes von i-dext eingestellte Inhalte geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von i-dex einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Nutzer ist verpflichtet, i-dex für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle ihm zur Verfügung stehenden Informationen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind, mitzuteilen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von i-dex gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.
5.3 Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist i-dex als Anbieter des Internetdienstes nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Sachlagen zu suchen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte i-dex allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder von rechtswidrigen Inhalten innerhalb des Internetdienstes i-dex erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder der Zugang dazu gesperrt.
5.3 Gegenüber seinen Nutzern haftet i-dex uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet i-dex uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien. Ferner haftet i-dex für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von i-dex verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten betrifft. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Vertragspartner seinem Sinn und Zweck nach zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung von i-dex jedoch auf Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
5.4 Die Regelung unter Ziffer 5.3 umfasst sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus diesen Nutzungsbedingungen bzw. der Nutzung des Internetdienstes von i-dex resultieren. Im Übrigen ist die Haftung von i-dex ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Datenverluste, die nicht durch vorsätzliches Verhalten von i-dex und deren Mitarbeiter verursacht worden sind.
§ 6 Datenschutz
Die Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen ist eine Selbstverständlichkeit. i-dex nutzt erfasste Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, z.B. zum Betrieb des Internetdienstes, zum Erstellen der individuellen Nutzerseite oder um die Nutzer über passende Inhalte oder Links anderer Nutzer zu informieren. Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Nutzer einer Weitergabe nicht ausdrücklich zugestimmt oder die Weitergabe ohnehin im Rahmen der geltenden gesetzlichen Regelungen zulässig ist.i-dex informiert seine registrierten Nutzer per E-Mail in unregelmäßigen Abständen über aktuelle Veränderungen an den Leistungen und Inhalten des Internetdienstes, Nutzungsstatistiken der individuellen Seite des Nutzers und neue und interessante Inhalte anderer Nutzer.
